Meinung: Europa muss sich um sich selbst kümmern | Aktuell Welt | DW

Tatsächlich sollte das erste Staatsessen von Präsident Biden, das während seiner Präsidentschaft veranstaltet wurde, ein Friedensessen sein. Eine Art Entschuldigung für den U-Boot-Deal mit Australien wurde nicht ausgehandelt, was Frankreich unvorbereitet erwischte und Hunderte von Jobs und vermeintlich gute Millionen Euro kostete. Candlelight-Auflösung. Genau wie echte Freunde im wirklichen Leben.

Macron als Klassenvertreter Europas

Aber von einer Entschuldigung war kaum etwas zu spüren. Indem man Freundschaft deutlich zeigt. Macron wird nicht nur als Präsident Frankreichs berufen, sondern als Klassenvertreter für die gesamte Europäische Union. Denn er war wirklich überrascht von dem milliardenschweren Klimagesetz namens „Inflation Reduction Act“. Mit diesem 360-Billionen-Dollar-Auftrag haben die USA ein klares Zeichen für den Klimaschutz gesetzt. Grüne Unternehmen aus den Bereichen Energie, Verkehr oder Wasserstoff können große Hilfe erwarten. Sehr gut. Haken aus europäischer Sicht: Die Produkte werden in fast allen Produktionsprozessen in Nordamerika hergestellt: vom Input der Rohstoffe über die Montage der Zwischenprodukte bis hin zum Recycling.

Das Gespenst des Handels

Die Europäer sprechen schnell von einem neuen Handelskrieg und hartem US-Protektionismus. Eine Debatte, die Präsident Biden die kalte Schulter zeigte. Bei den gemeinsamen Verhandlungen fügte er unterm Strich hinzu, dass es kein Handelsabkommen mit Europa gebe (TTIP scheiterte damals). Und das hat, anders als der erfolgreiche U-Boot-Deal, nicht die Absicht, sich zu entschuldigen.

“Europa kann das auch. Europa gehört dazu.” Erfolg!

Fortsetzung von Trumps Politik auf dem Grün

Das ist die Botschaft, die Präsident Macron nach Europa bringt. Europa muss seine eigenen Hausaufgaben machen, um sein eigenes Geld für die Schaffung grüner Arbeitsplätze aufzubringen. Nein, es wird keinen weiteren Absatz zu Europa in Bidens Investitionspaket geben, für das er zu Hause hart gekämpft hat. Stattdessen gibt es eine Arbeitsgruppe „Task Force“. Auch wenn es weitere Gespräche gibt und die beiden Präsidenten optimistisch sind, werden sie den Konflikt nicht beseitigen können. Jedes Werk entsteht nur einmal, diesseits oder jenseits des Atlantiks.

Im Gegensatz zu seinem Vorgänger steht Präsident Biden fest auf der Seite der Nato. Bei diesem Besuch wurde auch immer wieder erklärt, dass es in Russlands Versöhnungskrieg um die Verteidigung westlicher Werte gehe. Aber wirtschaftspolitisch setzt Biden den “America First-Kurs” seines Vorgängers fort. Nicht nur, wenn es um grüne Energie geht, sondern auch, wenn es um die künftige Unabhängigkeit von anderen Ländern geht. Zum Beispiel aus China in der Chipindustrie.

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Biden ist ein großer Transatlantiker, seine letzte Version. Macron und ganz Europa wissen das, aber sie wissen auch, dass sein Land für ihn wirtschaftlich an erster Stelle steht. Europa wird das irgendwann verstehen. Viele beschuldigen die Tatsache, dass die grüne Zukunft der Autoindustrie nicht in Europa, sondern in den USA zu beginnen scheint. Das kann man Joe Biden nicht vorwerfen.



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