Einzelhaft in Deutschland: Wie lebendig begraben

Stand: 27.10.2022 06:00 Uhr

Einzelhaft in deutschen Gefängnissen soll eine Ausnahme sein. Doch viele Gefangene verbringen Monate oder Jahre in Einzelhaft, besonders in der düsteren JVA Tegel. Befürworter fordern humanere Bedingungen.

Von Silvia Stöber, tagesschau.de

23 Stunden am Tag in Zelle ohne TV, Internet, Telefon. Nur ein Radio und die Fähigkeit zu lesen. Kein Kontakt zu anderen Insassen, keine Besucher. Entfliehen Sie 75 Minuten lang in einem mit Stacheldraht versehenen Innenhof. So beschrieb Rechtsanwalt Robert Unger die zweieinhalb Jahre Haft seines Mandanten: “Am Ende ist er ganz anders.” Der Täter wurde nun im Fall „Mord Tiergarten“ verurteilt und verbüßt ​​eine lebenslange Haftstrafe.

Sylvia Stober

Seine Untersuchungshaft verbrachte er im Sondersicherheitstrakt der Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel. Laut Ungers ist es ein Ort der Melancholie: Eine schwere Holztür führt in das Gebäude, das mit Stacheldraht eingezäunt ist, “als wäre es mit Eisen aus dem letzten Jahrhundert geschnitten”. Der Flur dahinter vermittelt den Eindruck eines Todestraktes. Sie können nur durch eine kugelsichere Glasscheibe mit einem Gefangenen sprechen. Versetzte Lochbleche links und rechts lassen nur Geräusche zu.

Unger spricht von “extrem harten Haftbedingungen”. Seine Vorsicht war jedoch verständlich. Wenn dem Häftling etwas zustößt, könnte das zu einem Justizskandal führen – international, denn der Täter ist Russe. Unger verweist auf die Einschätzung der Bundesanwaltschaft und der JVA, dass Tschetschenen Racheakte begehen könnten. Opfer des Auftragsmordes 2019 im Berliner Tiergarten war Selimkhan Changoshvili, ein Georgier tschetschenischer Abstammung.

Es gab auch einen nachrichtendienstlichen Hinweis auf eine mögliche Vergiftung sowie einen Aktenvermerk, dass Mitarbeiter der russischen Botschaft befürchteten, dem Gefangenen könnte während des Besuchs etwas angetan werden – “absolut absurd”, so Unger. Darüber hinaus befürchtete sein Mandant eine mögliche Gefährdung von Angehörigen der Justiz und Mithäftlingen, da er als gefährlicher Straftäter eingestuft wurde.

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Trotzdem hielt Unger die “Einzelhaft” für zu hart: “Meiner Meinung nach kann man das nicht lange aushalten.” Ein Gefangener müsse auch in der Lage sein, „ein menschenwürdiges Leben zu führen“. Ob sich der Verurteilte noch in Einzelhaft befindet, will die Senatsverwaltung für Justiz in Berlin aus datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Gründen nicht konkretisieren. Eine Besichtigung der JVA Tegel wurde von deren Leitung aus Sicherheitsgründen verweigert.

Jahrzehnte in Abgeschiedenheit

Obwohl der Fall des “Tiergarten-Mörders” ungewöhnlich ist, ist der Verurteilte nicht der einzige Häftling, der in Einzelhaft lebt. Allein in der JVA Tegel wurden nach Angaben der Berliner Senatsverwaltung für Justiz in den Jahren 2020 und 2021 neun Gefangene für mehr als 100 Tage in Einzelhaft gehalten. Als Begründung für diese „Isolations“-Maßnahme verweist sie auf das Berliner Strafgesetzbuch, das nach § 86 besondere Sicherungsmaßnahmen zulasse, wenn Gefangenen „die Gefahr von Flucht, Gewalt gegen Menschen oder Sachen, Suizid oder Selbstverstümmelung droht“. “.

Laut Strafgesetzbuch ist die Strafe für Regelverstöße Freiheitsstrafe bis zu vier Wochen. Als besondere Sicherheitsmaßnahme ist sie jedoch nicht zeitlich begrenzt. Im Extremfall kann es Jahre oder sogar Jahrzehnte dauern. Ein Mann in der Justizvollzugsanstalt Selle lebt seit 18 Jahren in Isolation, ein Gefangener in Rosdorf lebt seit 26 Jahren in Isolation, wie das niedersächsische Justizministerium bestätigte. Bis zum 29. August befanden sich fünf weitere Häftlinge in Niedersachsen seit über einem Jahr in Einzelhaft.

Ende August 2020 befanden sich landesweit insgesamt 23 Gefangene und zwei Personen in Sicherungsverwahrung. Diese Informationen wurden vom Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (CPT) eingeholt. Sie ist Teil von Europapart und besucht seit 2015 Gefängnisse und andere Hafteinrichtungen.

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“Äußerst schädliche Folgen”

Der CPT betont, dass Einzelhaft “sehr nachteilige Auswirkungen auf die geistige, körperliche und soziale Gesundheit der Betroffenen haben kann”. Wichtigster Indikator ist eine „deutlich höhere Suizidrate“ im Vergleich zu anderen Insassen. Dies wirft eindeutig Fragen zur Verhinderung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung auf. Darüber hinaus kann die Einzelhaft “Möglichkeiten schaffen, gezielt Insassen auszubeuten, ohne die Aufmerksamkeit anderer Insassen oder Justizvollzugsbeamter”.

Zumindest menschliche Intimität

Das Komitee hat eine Mindestdauer der Einzelhaft gefordert. Das Haftsystem sollte so positiv wie möglich gestaltet werden. In seinem September-Bericht empfahl das CPT, dass Einzelhäftlingen nach Möglichkeit mindestens zwei Stunden echten menschlichen Kontakt und eine sinnvolle Beschäftigung außerhalb ihrer Zellen gewährt werden sollte.

Je länger die Isolation dauere, desto mehr sollten die Betroffenen ermutigt werden, sich in die Gefangenengemeinschaft zu integrieren, so der Ausschuss. Bei dem Häftling in Roßdorf, der seit 26 Jahren in Einzelhaft ist, funktioniert es offenbar gut. Nach der Beschreibung des Komitees kann eine Person in der Sicherungsverwahrung mit anderen Insassen und Vollzugspersonal sprechen, kochen und Freizeitaktivitäten nachgehen. Außerdem darf er fünfmal im Jahr ein paar Stunden arbeiten und aus dem Gefängnis kommen. Hierbei handelt es sich um Informationen des Niedersächsischen Justizministeriums über die Besonderheiten der Beschäftigungs- und Kommunikationsmöglichkeiten für getrennt untergebrachte Gefangene.

Schwere psychische Störung

Im Gegensatz dazu verbrachten Gefangene, die in Celle und Lübeck in Langzeitisolation gehalten wurden, in der Regel 22 Stunden am Tag allein in ihren Zellen und hatten laut CPT nur sehr begrenzte Interaktionen. „Besonders besorgniserregend“ sei, dass viele von ihnen „an schweren und anhaltenden psychischen Störungen litten und in einer Justizvollzugsanstalt nicht ausreichend versorgt werden konnten“.

Isolation ist keine angemessene Antwort auf ihre gesundheitlichen Bedürfnisse und kann zu einer Verschlechterung ihrer psychischen Gesundheit beitragen.

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Nach Angaben der beiden Gefängnisleitungen fehlten in den richtigen Krankenhäusern Kapazitäten für eine Heilbehandlung. Das CPT stellte erhebliche Mängel in der psychiatrischen Versorgung in Justizvollzugsanstalten in Bayreuth und Gelsenkirchen fest.

Personalmangel

Personalmangel betrifft viele Gefängnisse. Nach Angaben des Justizsenats in Berlin waren Ende Juli rund 8,5 Prozent der Stellen in den Justizvollzugsanstalten der Stadt unbesetzt. Die Rekrutierung von Nachwuchskräften, eine bedarfsgerechte Ausbildung und die Steigerung der Attraktivität von Arbeitsplätzen im Justizvollzug sind sehr wichtig. Allerdings führt unter anderem die zu geringe Zahl an Bewerbern, insbesondere aus Ärzten und der IT-Branche, dazu, dass Ausschreibungen erfolglos bleiben.

Generalstaatsanwalt Ralf Nispel, Präsident des Berliner Staatsanwaltschaftsverbandes, sagte, der Personalbestand der Justizvollzugsanstalten und der Staatsanwaltschaft sei aufgestockt worden. Das ist aber noch lange nicht alles, was für einen reibungslosen Ablauf notwendig ist. Der hohe Krankenstand des Vollzugspersonals muss berücksichtigt werden. Man kann sich besonders freuen, wenn nachts im Gefängnis nichts passiert.

Nispel weist auf die besonderen Bedürfnisse der Berliner Justizvollzugsanstalten wegen der hohen Ausländerkonzentration hin. 2019 waren es 50 Prozent, mit inhaftierten Menschen aus 97 Ländern. Das schafft nicht nur Sprachprobleme, sondern bringt auch Konflikte zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen in den Strafvollzug. Der Berliner Justizsenat entgegnete, die „Vielfalt der soziokulturellen, ethnischen und religiösen Hintergründe der Gefangenen“ erfordere eine entsprechende Sensibilisierung und Schulung des Justizvollzugspersonals.

Nispel sagt jedoch, dass die Unterbringung von Insassen verschiedener ethnischer Gruppen keineswegs gleich ist, obwohl die Dunkelziffer in den Gefängnissen hoch ist. Allerdings werden immer wieder große Kontroversen in der Berliner JVA-Spitze ausgemacht. Auch Polizeibeamte wurden im Juni angegriffen.

Obwohl Personalmangel ein weit verbreitetes Phänomen ist, betrifft es die Grundbedürfnisse des Gefängnislebens, von der Sicherheit bis zum Kontakt mit anderen Menschen.

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